Das Aus für Mare Nostrum ist amtlich. Ab 1. November bleibt nur Triton

RedattoreSociale – Stop für Mare Nostrum, ab 1.November startet Triton, und
die beiden Operationen werden nicht nebeneinander bestehen. Es war
Sache des Innenministers Angelino Alfano die Entscheidung der Regierung heute während
einer Informationsstunde in der Abgeordneten-Kammer bekannt zu geben.
„Mare Nostrum wird nicht neben Triton weiterbestehen, sondern wird
beendet. In Übereinstimmung mit dem Premierminister wird in einer
nächsten Sitzungen des Ministersrates der Beschluss über die
Beendigung der Operation gefasst“, sagte Alfano; „neben Italien
werden 19 weitere Staaten an der Operation Triton teilnehmen, die von
Frontex koordiniert wird. Das Budget von Frontex wird um zusätzliche
20 Mill. Euro für 2015 steigen. Die Operation wird 3 Mill. Euro (pro
Monat) kosten, weniger als ein Drittel der Kosten von Mare Nostrum,
und nicht nur Italien wird bezahlen.“

Die
Entscheidung der italienischen Regierung, die Rettungs-Operation
durch die Marine zu beenden, lag in der Luft, wie schon aufgrund
einer offiziellen Quelle von Redattore Sociale im Voraus bekannt
gegeben. Aber im Gegensatz zu den Worten von Alfano, der mehrmals
unterstrichen hat, dass er Mare Nostrum beenden wolle, stehen die
Sätze des Premierministers Matteo Renzi über den Nutzen, die
Operation fortzusetzen, wie auch von anderen Vertretern der
Regierung, etwa dem Untersekretär des Innenministeriums Domenico
Manzione. Auch die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura
Boldrini, hat anlässlich der Wiederkehr des 3. Oktobers die
Operation Mare Nostrum als den „Stolz Italiens“ gelobt.

Die
Ankündigung Alfanos kam genau zu dem Zeitpunkt, als der
Generaldirektor von Frontex, Gil Arias Fernandez zu einem offiziellen
Besuch in Rom war. In einem Treffen mit der Presse erklärte er heute
Morgen die Zielsetzung der Operation Triton. Während des Briefings
hat Arias Fernandez besonders unterstrichen, dass die beiden
Operationen keine Beziehung zueinander haben. Sie sind
verschiedenartig und haben unterschiedliche Zielsetzungen. Im
Gegensatz zu dem, was Minister Alfano behauptet, macht er deutlich,
dass Triton nicht Mare Nostrum ersetzt. „Triton ist eine
selbständige Operation, die am 1. Nobember beginnt, unabhängig von
Mare Nostrum“, sagte Fernandez, „es handelt sich um zwei
unterschiedliche Operationen. Menschliches Leben zu retten, ist eine
absolute Priorität in allen Operationen von Frontex“, fügte er
hinzu, „aber das Mandat von Triton betrifft die Verwaltung der
Grenzen; wir sind keine Agentur, die Ermittlungen anstellt und
Rettungen durchführt. Wenn ein Notfall ausgerufen wird, stellen wir
unsere Mittel zur Verfügung, aber das ist nicht unsere Mission. Die
Agentur hat keine Schiffe zur Verfügung, um damit bis an die
libysche Küste vorzustoßen, um Rettungsaktionen durchzuführen wie
Mare Nostrum.“

„Es
ist nicht hinzunehmen, dass die Regierung sich einer Operation
entledigen will, auf die sie zum ersten Mal stolz sein konnte“,
kommentierte Filippo Miraglia, der Vizepräsident von ARCI-national
sofort. „Das Geschick einer so wichtigen Initiative kann nicht
durch politische Ziele definiert werden, von Seiten einer Partei auf
Stimmenfang. Triton sieht nicht die Rettung von Menschen vor, das
wissen alle; Italien kann es sich nicht erlauben, noch mehr Menschen
zu opfern. Hoffen wir, dass der Premier Renzi rechtzeitig umdenkt.“
Befürchtungen wegen des Endes von Mare Nostrum wurden in den
vergangenen Tagen von verschiedenen Organisationen geäußert, die
zur Verteidigung der Menschenrechte arbeiten. Besonders CIR (Italienischer Flüchlingsrat)
unterstrich, dass man bei Triton nicht von einem Ersatz sprechen
könne, „es gibt keine politische und noch viel weniger eine
operative Übereinkunft hierzu. Weil eine solche explizite
Übereinkunft fehlt, muss Mare Nostrum unbedingt fortgesetzt werden,
und die EU muss sich zumindest an den Kosten der Operation
beteiligen.“ (ec)

aus dem
Italienischen von Rainer Grüber