Die Kleidung der Haft der tunesischen Migrant*innen

Artikel vom 22. März 2022

Tunesier*innen bilden die Mehrheit der Migrant*innen, die nach ihrer Ankunft in Italien inhaftiert und ins Herkunftsland zurückgeschickt werden. Sie werden systematisch kriminalisiert und ihre Rechte immer wieder verletzt. Die Geschichten und die Körper von Sami, Wissem, Akram und Bilel erzählen uns davon.

Migrant*innen aus Tunesien bekommen den institutionellen Rassismus in Italien und die zunehmend militarisierten Grenzen am Mittelmeer am stärksten zu spüren. Insbesondere seit dem Sommer 2020 – nachdem die Zahl der Tunesier*innen, die an den sizilianischen Küsten angekommen waren, stieg – hat Italien eine äußerst effiziente Maschinerie der Zurückweisungen eingesetzt. Mit dem Abkommen zwischen den beiden Staaten bemühte Italien sich um die Wiederinbetriebnahme von sechs Schnellbooten im Besitz der tunesischen Küstenwache für eine Gesamtsumme in Höhe von 8 Millionen Euro. Im Gegenzug sagte Tunesien verstärkten Grenzkontrollen sowie einer Schulung der Sicherheitskräfte an den Grenzen zu. Zudem wurde vereinbart, dass die Abschiebungsflüge für Tunesier*innen – die während der ersten Monate der Pandemie ausgesetzt wurden – wieder aufgenommen werden und zwar zweimal (bis zu dreimal) wöchentlich. Nach diesem Abkommen nahmen die Abschiebungen von Tunesier*innen also zu. Zwischen November 2020 und Januar 2021 waren, laut den Daten der ASGI* (Verein für juristische Studien zur Immigration), 80,5 Prozent der Ausländer*innen, die zwischenzeitlich in einem Abschiebezentrum (CPR*) waren, Tunesier*innen. 75,5 Prozent der aus Italien abgeschobenen Ausländer*innen waren ebenfalls tunesischer Herkunft.

Die wirtschaftlich-soziale Instabilität und die politische Krise sind Faktoren, die tausende Tunesier*innen, Männer, Frauen und viele unbegleitete Minderjährige dazu zwingen, ihr Herkunftsland zu verlassen. Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hatten im Jahr 2021 15.671 Tunesier*innen die sizilianischen Küsten erreicht. Unter den Ankommenden waren die Tunesier*innen damit die am stärksten vertretene Gruppe. Wegen dieses Abkommens zwischen Italien und Tunesien, konnte nur eine kleine Zahl der angekommenen Tunesier*innen Internationalen Schutz beantragen. Grundsätzlich wurden sie als „Wirtschaftsmigrant*innen“ eingestuft. Als Kriterium zählte meist nur die Nationalität und diese bedeutete fast automatisch die Ausweisung und Abschiebung, auch wenn dieses Vorgehen eine Verletzung der Genfer Konvention darstellt und zwar gleich mehrerer Artikel.

Haft und Abschiebung: eine perfekte Maschinerie

Wie beobachtet werden konnte, erfolgte die Zwangsrückführung der Tunesier*innen in Pandemiezeiten in drei Schritten:

Hotspot: Normalerweise erreichen Migrant*innen aus Tunesien entweder die Küste von Lampedusa oder jene von Pantelleria. Auf Lampedusa werden die Angekommenen in den Hotspot Contrada Imbriacola gebracht, wo sie identifiziert werden. Dabei wird ein Informationsblatt ausgefüllt, und zur Wiedererkennung werden Fotos gemacht und Fingerabdrücke genommen. Es wurde beobachtet, dass die Behörden die Migrant*innen anhand ihrer Herkunft automatisch selektieren und, dass die Betroffenen keine korrekte Rechtsberatung erhalten. Demnach werden Tunesier*innen quasi von vornherein vom Internationalen Schutz ausgeschlossen und können durch ein beschleunigtes Verfahren abgeschoben werden. Für die Migrant*innen, die auf Pantelleria ankommen, scheint die Identifizierung im Erstaufnahmezentrum von Pantelleria zu beginnen. Abgeschlossen wird das Verfahren dann im Abschiebezentrum von Trapani Milo, wo sich auch die Büros der Quästur befinden.

Quarantäneschiff: Nach der Identifikation erfolgt die Isolation auf dem Quarantäneschiff für die vorgeschriebene Quarantänedauer und um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern. Laut Beobachtungen, ist das Quarantäneschiff eher das Vorzimmer der Rückführung als eine sanitäre Einrichtung. Dort werden die letzten juristischen Schritte, die in den Hotspots begonnen haben, vollendet. Die Zeit auf dem Schiff wird genutzt, um die Selektion der ausländischen Bürger*innen abzuschließen. Dabei wird zwischen „Asylantragsteller*innen“ und „Wirtschaftsmigrant*innen“ unterschieden, zwischen jenen, die Anrecht auf eine Aufnahme haben und jenen, die abgeschoben werden. So werden die juristischen Verfahren schnellstmöglich abgeschlossen und die Verfahren für die Rückführung vereinfacht.

Ausweisung – Abschiebung: Nachdem sie das Quarantäneschiff verlassen, füllen die Migrant*innen ein weiteres Informationsblatt aus. Damit kommt das Verfahren, das zur Abschiebung der Tunesier*innen führt, zum Ende. Auch dieser Schritt wird wieder durchgeführt, ohne dass die Betroffenen Zugang zu Informationen erhalten, ohne die Möglichkeit, ihre eigene Geschichte erzählen zu dürfen, ohne Erlaubnis, einen Antrag auf Internationalen Schutz zu stellen und ohne andere Situationen deutlich machen zu können, die eine Rückführung verhindern könnten, wie zum Beispiel die Familienzusammenführung. Ausländer*innen, die sich nicht auf dem italienischen Staatsgebiet aufhalten dürfen, unterlaufen eine Abschiebeprozedur: Entweder kommen sie in ein Abschiebezentrum oder sie erhalten einen Bescheid mit der Anordnung, das Staatsgebiet binnen sieben Tagen zu verlassen. Durch die Identifikation durch die tunesischen Konsulatsmitarbeiter*innen am Flughafen von Palermo wird die Auslieferung der tunesischen Staatsbürger*innen genehmigt.

So werden Tunesier*innen in wenigen Schritten in ihr Herkunftsland abgeschoben, ohne dass der Schutz ihrer Rechte garantiert wird. Auch die Möglichkeit, einen Ausweisungsbeschluss vor einem Richter anzufechten, ist nicht immer effizient: Häufig hat die Berufung keine Auswirkung auf die Aussetzung der Rückführungsvollstreckung. Das Recht auf Verteidigung wird weiter behindert, sobald die Person im Abschiebezentrum eingesperrt ist. In den vergangenen Monaten hat sich die Prozedur zudem stark beschleunigt und viele werden schon Tage nach ihrer Ankunft im Abschiebezentrum abgeschoben. Die pandemiebedingten Restriktionen, die limitierten Zutritte für Anwält*innen und Nichtregierungsorganisationen zu den Abschiebezentren, die limitierten Kontakte zur Außenwelt, der Einbehalt der Mobiltelefone der Inhaftierten – das alles verhindert zudem, dass die Tunesier*innen von ihren Rechten Gebrauch machen können. Und so werden die meisten von ihnen zurückgeführt ohne ein Gespräch mit einer*m Rechtsberater*in gehabt zu haben. Dies hat jedoch nicht verhindert, dass durch die Bemühungen von Familienangehörigen und Vereinigungen – vor allem durch das Projekt In Limine und die Kampagne LasciateCIEntrare – eine informelle Kommunikation zwischen den Inhaftierten und den Netzwerken zur rechtlichen Unterstützung entstanden ist, dank derer viele Migrant*innen aus unrechtmäßiger Haft befreit werden konnten.

Die Erfahrung der Entfremdung und Beraubung der Freiheit, die die Migrant*innen erfahren, kann nicht von den Kämpfen für ihre Rechte getrennt werden. Die Auflehnung und der Protest gegen die Behandlung im Hotspot, im Quarantäneschiff sowie im Abschiebezentrum häufen sich. Von Selbstverletzungspraktiken über Appelle in sozialen Netzwerken bis hin zu Demonstrationen machen Migrant*innen, insbesondere Tunesier*innen, ihren Körper – der festgehalten, gedemütigt und missbraucht wird – zu einem Kampffeld.

Sami, Wissem, Bilel

Zu den vielen Geschichten zählt auch jene von Sami. Der Tunesier war während der vergangenen zwei Monate im Abschiebezentrum Trapani-Milo inhaftiert. Es ist eines von zwei Abschiebezentren auf Sizilien, neben dem von Pian Del Lago in Caltanissetta. In der Zeit, in der Sami in der Einrichtung inhaftiert war, verletzte er sich immer wieder selbst, indem er seine Augenlieder, Lippen und die Genitalien zusammennähte. Sami war für über zwei Monate inhaftiert und wurde im Laufe der Wochen mehrfach in die Psychiatrie eingewiesen, das letzte Mal ein paar Tage vor der Demonstration mehrerer Antirassistischer Gruppen vor dem Abschiebezentrum am 12. März 2022. Genau zu diesem Anlass kam die Geschichte ans Licht. Und es ist kein Einzelfall. Sami ist nur einer der Fälle, der aus dem Schatten ans Tageslicht kam. Dieser Fall zeigt, wie die Migrant*innen in Verwaltungshaft behandelt werden, ohne persönliche Freiheiten, obwohl sie keine Straftat begangen haben.

Sami drohte damit, sich zu erhängen, wenn er nicht frei käme. Erst danach wurde er mittels Dekret am 14. März entlassen. Sami konnte das Abschiebezentrum verlassen und seine Familie in Europa erreichen.

Wissem Ben Abdel Latif hatte nicht das gleiche Glück. Der 26-jährige Tunesier aus Kebili starb im November 2021 in psychiatrischer Verwahrung, ruhiggestellt und mit Händen und Beinen an das Bett fixiert, im Krankenhaus San Camillo in Rom. Zuvor war er im Abschiebezentrum in Ponte Galeria, und das, obwohl der Friedensrichter die Einstellung des Verfahrens entschieden hatte. Obwohl er alles unternommen hätte, um diesem Gefängnis zu entkommen, hat Wissem den Tod in den Händen der Behörden gefunden. Dieser Tod darf nicht zu den Akten gelegt werden und genau aus diesem Grund ist das Komitee Verità e Giustizia per Wissem Abdel Latif (Wahrheit und Gerechtigkeit für Wissem Abdel Latif) gegründet worden. Die Initiative geht von der Familie des jungen Mannes, von der Kampagne LasciateCIEntrare, von der Stiftung Franca e Franco Basaglia und von der Vereinigung Sergio Piro aus.

Auch Bilel Ben Masoud hat einen gewaltsamen Tod erfahren. Der 20-jährige Tunesier aus Sfax starb auf dem Quarantäneschiff Moby Zaza, vor Porto Empedocle. Im Mai 2020 befand er sich dort in gesundheitlicher Isolation. Dabei war Bilel auf der Suche nach Freiheit, als er den Versuch gewagt hatte, das Meer zu überqueren und die sizilianische Küste zu erreichen. Er war die erste – aber nicht die einzige – Person, die während der Zeit auf dem Quarantäneschiff ihr Leben verlor. Auch diese Einrichtung wird vom Staat dazu genutzt, die Migrant*innen zu verbannen, ihnen ihre Freiheiten zu entziehen und ihre Auslieferung zu vereinfachen.

Das Abschiebezentrum von Trapani Milo – Foto: Silvia Di Meo

Die Körper leisten Widerstand

Das Unsichtbarmachen und die Verwahrlosung des Leidens und des Todes der Migrant*innen – die Nekropolitik der Migration – verhindern nicht den Widerstand gegen die Einverleibung der Gewalt. Das zeigen die zahlreichen Geschichten von inhaftierten Migrant*innen, über die Francesca Esposito, Emiilio Caja und Giacomo Mattiello in ihrer letzten Ausgabe “Corpi reclusi in attesa di espulsione. La detenzione amministrativa in Europa al tempo della sindemia” (Weggesperrte Körper warten auf die Auslieferung. Die Verwaltungshaft in Europa in Zeiten der Syndemie) schreiben: Die Körper der Migrant*innen trotzen der Gewalt, auch wenn ihre Geschichten gelöscht werden sollen.

Unter den Körpern, deren Geschichten gelöscht werden sollten, ist auch die Geschichte von Akram Taamallah: Der Tunesier stammt aus Menzel Bourguiba und starb bei einem Schiffsbruch im November 2019. Anschließend wurde er auf dem Friedhof von Cefalù beigesetzt. Ein „Leben als Abfall“, dem die Existenz untersagt war und dem nicht einmal die Trauer gestattet wurde: Ein Körper von vielen, für den weder der tunesische noch der italienische Staat Verantwortung übernimmt. Den Toten bleibt eine Überführung nach Tunesien zu ihren Lieben verwehrt. Der Fall von Akram zeigt das Verfahren, das wir für die Migrant*innen vorgesehen haben, bis zu den Notwendigkeiten, die wir als verzichtbar erachten, nicht nur im Leben, sondern auch im Tod. Wenn lebende Migrant*innen nur Körper sind, die wir beherrschen, unterdrücken und einverleiben in die Maschinerie der Einschränkungen und Zurückweisungen, haben die Toten gar keinen Wert mehr. In diesem Fall wird die Rückführung – die ein Eingeständnis der politischen Verantwortung bedeuten würde – zur individuellen Last der Familien im Herkunftsland. Die Staaten zeigen sich gleichgültig. Wie dem auch sei, die Körper bleiben politische Körper, die durch die Stimmen anderer Personen, Familien und Aktivist*innen Gerechtigkeit verlangen und fordern. In diesem Sinne trotzen die Narben auf dem Körper von Sami, die Abdrücke der Handfesseln an Wissems Armen und die Überreste von Akram, der auf Sizilien begraben liegt, der historischen Verdrängung dieser Gewalt.

Das ist noch nicht alles: In Kriegszeiten überwiegt die doppelte Moral, die die Hierarchie der Leben bestimmt. Diese Körper sind ein sinnbildliches Zeugnis des selektiven Rassismus an den europäischen Grenzen. Er entscheidet über jene, die von ihrem Recht auf Flucht Gebrauch machen und klassifiziert sie in diejenigen, die es „verdient“ haben, aufgenommen zu werden und diejenigen, die kein Recht auf Bewegungsfreiheit haben. Er identifiziert Leben, die „würdig“ sind, geschützt zu werden, und diejenigen, die selbst nach dem Tod kein Recht auf Trauer haben.

Die Kleidung der Haft und andere Kleider

Während der Präsentation des Komitees Verità e Giustizia per Wissem Ben Abdel Latif, (Wahrheit und Gerechtigkeit für Wissem Ben Abdel Latif) hat Yasmine Accardo von der Kampagne LasciateCIEntrare gesagt: „Wissem wurde die Kleidung der Haft von Anfang bis zum Ende aufgezwungen”. Selbst seit der Ankunft im Hotspot, auf dem Quarantäneschiff und im Erstaufnahmezentrum und sogar in der psychiatrischen Abteilung bis zu seinem Tod, habe Wissem ständig dieselben Kleider getragen. Er durfte sie nicht wechseln, das blieb ihm untersagt. Er wurde bis zur Unmenschlichkeit und Verrohung bis zum Tod vernachlässigt.

Der Staat schneidert den Migrant*innen, die von Beginn an kriminalisiert werden, die Haftkleidung, nicht nur für Wissem, sondern für alle Personen, die auf ähnliche Weise diskriminiert werden. Die Tunesier*innen werden meist als „Wirtschaftsmigrant*innen“ definiert. Die Irregulären, die „Kriminellen“ schlechthin, die keine Rechte haben und systematisch abgeschoben werden, sowie unter Haft, Demütigung und Gewalt leiden.

Wenn man den Worten von Yasmine zuhört, und sich die „Haftkleidung“ vorstellt, von der sie gesprochen hat, dann fallen mir sofort andere Kleidungsstücke von Wissem ein. Ich habe sie in Kebili gesehen, der Geburtsstadt des Jungen. Dort haben mich seine Mutter Henda und seine Schwester Rania aufgenommen, als ich sie im Dezember 2021 besucht hatte. Am Tag meines Besuchs, nach einem langen Gespräch über seine Haft und seine Leiden, haben mir die beiden Frauen im Zimmer von Wissem Kleidungsstücke aus seinem Kleiderschrank gezeigt: Sportkleidung, Kleidung, um mit Freund*innen auszugehen, Kleidung für die Arbeit, Hüte und Schuhe. Diese Darbietung zeigte das materielle Leben vom Wissem, in all seinen Facetten, als ob sie mir sagen wollten: Das war Wissem und wir werden ihn nicht vergessen. Sein Körper wurde ausgewählt und aussortiert, um dann mit der Haftkleidung neu eingekleidet zu werden. Trotzdem war es ein Körper, der für seine Freiheit gekämpft hat. Wissems Brieftasche lag auf dem Tisch, das Bett war gemacht und seine Schwester erzählte: „Das war Wissem. Er war kein Migrant, der ausgewiesen werden muss, sondern ein junger Mann mit Plänen und sein Leben pulsiert noch zwischen diesen Mauern.“

Heute kämpfen Rania und Henda im Komitee Verità e Giustizia per Wissem Ben Abdel Latif mit Vereinigungen, Anwält*innen und mit all den anderen Müttern und Schwestern aus Tunesien, die ihre Söhne suchen, die im Mittelmeer verschwunden oder gestorben sind oder die durch die Gewalt an der Grenze ebenfalls ihr Leben verloren.

Mit den anderen tunesischen Frauen besticken Henda und Rania Laken mit dem Gesicht und der Geschichte von Wissem und von all den anderen, die „Haftkleidung“ getragen haben: Junge Männer, die im Meer blockiert wurden, bevor sie die Küste erreicht hatten, Menschen, die ertrunken sind und jene, die wieder in ihr Heimatland abgeschoben wurden, andere, die sich selbst verletzt haben oder die vielleicht vom Quarantäneschiff oder einem Erstaufnahmezentrum geflohen sind und deren Kampf nicht löschbare Zeichen hinterlässt.

Alle Kleider, die Fotos, die Laken, mit Namen und Geschichten bestickt, sind Objekte, die wir zeigen müssen. Das ist unsere Pflicht. Es sind Symbole, die sich der Kleidung der Haft entgegenstellen, die man den Tunesier*innen und den kriminalisierten Migrant*innen nähen will. Diese Objekte zeugen von Existenzen, die nicht auf ein unwürdiges Leben und die Abschiebung reduziert werden können. Die Objekte erinnern daran, dass migrieren keine Straftat ist. Demütigungen, Verletzungen und Töten sind hingegen sehr wohl Straftaten.

Silvia Di Meo

Borderline Sicilia

*ASGI: Associazione per gli studi giuridici sull’immigrazione – Verein für juristische Studien zur Immigration
*CPR: Centro di permanenza per il rimpatrio – Abschiebezentrum

Übersetzt aus dem Italienischen von Elisa Tappeiner