Besuch im Zeltlager von Pian del Lago

Das Zeltlager vor der staatlichen Aufnahmeeinrichtung Pian del Lago in Caltanissetta besteht immer noch. Während unseres Besuchs letzten Donnerstag haben wir festgestellt, dass die Zahl der Migrant*innen in den Zelten im Bereich um das staatliche Aufnahmezentrum abgenommen hat. Es sind nur noch um die 30, weniger als an unserem letzten Besuch im vergangenen Januar.

Die Gründe für den Aufenthalt in einem solchen Zeltlager sind seit jeher die gleichen. Es wird dort sowohl auf den Beginn des Verfahrens zur Erlangung des internationalen Schutzstatus, und demnach auf die Aufnahme, als auch auf die Verlängerung der Aufenhaltsgenehmigung gewartet. Zudem geht es auch um das Warten auf den Beschluss der Länder im Dublin-Abkommen über die Kompetenz bei der Bearbeitung des Asylantrags von Asylsuchenden, die diesen bereits vor ihrer Ankunft in Italien gestellt hatten.

Foto Giovanna Vaccaro

Diese Zeit des „Aufgehängtseins“, zu der die sogenannten „Dublinfälle“ verurteilt sind, ist unendlich lang. Mit einem von ihnen konnten wir sprechen. Er lebt seit vier Monaten in einem Zelt ohne Wasser und Elektrizität und will bis zum August hier ausharren. Die Bewohner*innen des Zeltlages müssen sich auf solidarische Landsmänner und -frauen aus dem CARA* verlassen, die ihnen Überschüsse von ihren Mahlzeiten mitbringen. Das Wasser transportieren sie in Behältern, die sie auf Einkaufswagen laden, vom Aufnahmezentrum bis hierher.
Während unseres Besuches im Januar haben wir feststellen können, dass sich die Wartezeiten für den Internationalen Schutzstatus auf einen Monat verkürzt haben – eine positive Folge der beschleunigten Abwicklung des Verfahrens durch die Regionale Kommission in Syrakus. Zur Zeit ist der Unterauschuss in Caltanissetta sporadisch aktiv und die meisten Asylanträge werden aus unbekannten Gründen nach Syrakus an die Regionalkommission weitergeleitet. Was im Moment am Meisten zu Sorge anlass gibt, sind hingegen die Wartezeiten auf die Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung.
Wie die Beratungsstelle für Migrant*innen in Caltanissetta in einer Pressemitteilung vom 10. März mitgeteilt hat, ist die durchschnittliche Wartezeit für dieses Dokument ein Jahr. Die Quästur geht immer gleich vor: die Anwärter*innen, die die Aufenthaltserlaubnis verlängern lassen müssen, bekommen im Büro für Immigration der Quästur lediglich ein Ticket mit dem Datum der nächsten Vorlaung. Dieses Ticket ist kein amtliches Dokument und ab diesem Moment stehen diese Menschen ohne gültige Ausweispapiere da. Das heißt, dass sie keine Arbeitsverträge unterzeichnen, keine Wohnung mieten können und auch von der nationalen Krankenversicherung ausgeschlossen sind.
Wie es scheint, hat der Erfolg des Vorhabens, die Wartezeiten auf die Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung in der Quästur von Caltanissetta an die der übrigen Quästuren in Italien anzupassen, sämtliche Erwartungen übertroffen. Die Anpassung war vom Leiter des Immigrationsbüros anlässlich des Besuchs der Delegation der Kampagne LasciateCIEntrare gerühmt worden. Wenn damals erklärt worden war, dass dieses Ziel mit Erfolg erreicht worden sei, da die Wartezeit 8 Monate betrage, dann könnte man jetzt, wo die Wartezeit auf 12 Monate verlängert worden ist, ja sogar davon sprechen, dass „der Lehrer übertroffen wurde“, da diese Wartezeiten die der Quästur in Rom erreichen.
Wir wiederholen, was in der Pressemitteilung der Beratungsstelle angeprangert wird: „Es wird deutlich, dass diese Praxis, über die Tatsache hinaus, dass sie gegen das Gesetz verstößt, Hunderte Menschen zwingt, in der bürokratischen Schwebe lassen, die nicht zur rechtfertigen ist. Die Praxis nimmt ihnen die Möglichkeit, ihre Grundrechte wahrzunehmen.“

Giovanna Vaccaro
Borderline Sicilia

*CARA: – Centro di accoglienza per richiedenti asilo: Aufnahmezentrum für Asylsuchende

Übersetzung aus dem Italienischen von Susanne Privitera Tassé Tagne