Die Rüstungsindustrien des Verteidigungsministeriums zur anti-migrantischen Bewaffnung des libyschen Militärs. Wer zahlt, ist die EU.

Artikel vom 14. Dezember 2021

Antoniomazzeoblog.blogspot.com – Das Innenministerium hat einen neuen Partner für die anti-migrantischen Schulungs- und Ausrüstungsprogramme der lybischen Küstenwache: Die AID, Agentur für Verteidigungsindustrie, jene Einrichtung, die die Niederlassungen des Verteidigungsministeriums betreibt und die Rüstungsmittel und -systeme des Militärs bereitstellt. Um die „bittere Pille“ ein wenig zu versüßen, werden der IOM, der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen, in Libyen etwas Geld und Dienste anvertraut.

Die Zentraldirektion für Einwanderung und Grenzenpolizei des Innenministeriums hat mit der Bestimmung vom 2. Oktober 2021 den Abschluss eines Kooperationsabkommens mit der Agentur für Verteidigungsindustrie im Bereich des Projekts „Support to Integrated Border and Migration Management in Libya – First and Second Phase“ eingeleitet. Dabei handelt es sich um jenes „Förderungsprogramm des integrierten Grenzschutzes und der Migration in Libyen“, das von der Europäischen Union und der italienischen Regierung kofinanziert wird (Beginn: 15. Dezember 2017). „Infolge der am 5. Juli und 23. September 2021 abgehaltenen Besprechungen mit der Agentur für Verteidigungsindustrie (AID) hat das italienische Innenministerium deren Verfügbarkeit für die Mitarbeit bei Initiativen in Ländern, die nicht zur Europäischen Union gehören, angefragt. Ziel ist es dabei, die Kapazitäten im Grenzschutz und dem Migrationsmanagement bei der Suche und der Seenotrettung zu verstärken“, dies kann dem Beschluss des Innenministeriums entnommen werden.

„Diese Zusammenarbeit wird im Rahmen der Friedens- und Stabilisierungsprozesse für die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit mittels der Bereitstellung von Mitteln und Materialien für die o.g. Länder durchgeführt (…). Unter Rückgriff auf eine Verpflichtung zum Abschluss eines Kooperationsabkommens, das die Beziehungen zwischen der Zentralverwaltung und der AID regelt, ist der elektronischen Kommunikation zu entnehmen, dass Frau Dr. Maria Gotti (Direktorin des Büro für allgemeine Angelegenheiten der Einwanderungsbehörde) zur Verantwortlichen erklärt wird.“ Das Bündnis zwischen Innenministerium und AID wurde am darauffolgenden Tag, dem 21. Oktober, in Rekordzeit auf formale Beine gestellt.

Bei dem Projekt „Support to Integrated Border and Migration Management in Libya“ handelt es sich um eines der zahlreichen Projekte, die die Europäische Union zur Unterstützung der fragilen und umstrittenen, libyschen Institutionen finanziert hat. Die Phase I beläuft sich auf einen direkten Beitrag von 42.223.927 Euro seitens der EU mittels des „Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika“, der am 20. Oktober 2015 seitens der Europäischen Kommission dafür eingesetzt wurde, „um den tieferen Ursachen der illegalen Migration in Afrika zu begegnen“.  Die Durchführung der Aktivitäten und das technische, logistische und administrative Management des Projekts wurde dem italienischen Innenministerium übergeben, das einen finanziellen Beitrag von 2.231.256 Euro zugesagt hat.

„Das Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten der höchsten, libyschen Autoritäten bei der Bekämpfung des Schmuggels, des Menschenhandels, der Suche und der See- und Wüstennotrettung in den Bereichen der Kontrolle, Überwachung und des Grenzschutzmanagements zu verstärken“, so ist im vorbereiteten Projektblattes der Europäischen Kommission zu lesen. „Zu den Hauptzielen gehören die Stärkung der libyschen Einrichtungen, die auf die Meeresüberwachung und die SAR-Dienste (Search and Rescue, „Suche und Rettung“, Anm. d. Red.) spezialisiert sind; die Bekämpfung der illegalen Grenzübergänge; die Schaffung der grundlegenden Infrastrukturen, damit die [sogenannte] libyschen Küstenwache die  Grenzüberwachungsaktivitäten bestmöglich organisieren kann; die Unterstützung bei der Definierung und Deklaration der SAR-Zone in lybischer Kompetenz durch angemessene Verfahren; die Entwicklung der Kontrollaktivitäten an den Landesgrenzen in der Wüste durch Fokussierung auf die südlichen Grenzen, an denen es viele illegale Grenzübertretungen gibt”.

Mit dem Nachtrag, der am 18. Dezember 2020 von der Europäischen Kommission und der Zentraldirektion für Einwanderung und Grenzpolizei unterzeichnet wurde, sind die Programmziele verändert und erweitert worden. Die Laufzeitdauer wurde auf 84 Monate ausgedehnt, d.h. bis zum 15. Dezember 2024. Am 22. Dezember 2020 wurde außerdem in Rom und Brüssel eine Phase II des Grenzprojekts in Libyen mit einem zusätzlichen finanziellen EU-Beitrag von 15 Millionen Euro beschlossen. „Direkte Begünstigte dessen werden diverse libysche Autoritäten sein: Das Innenministerium durch die General Administration for Coastal security (GACS), die General Administration for the Security of Border Crossing Points (GASBCP) und die Generaldirektion für die Bekämpfung der illegalen Immigration; das Verteidigungsministerium durch den Landgrenzenschutz und die Libyan Coast Guard and Port Security (LCGPS)“, berichtet das Projektblatt des „Support to Integrated Border and Migration Management in Libya – Phase II“. „Dank des Programmes werden die Handlungsfähigkeiten von 5.000 lybischen Regierungsbeamten weiterentwickelt werden. Indirekte Begünstigte werden die Migrant*innen sein, die – dank der Versorgung mit lebensrettender Ausrüstung und der Schulung der libyschen Küstenwache und der General Administration for Coastal Security (GACS) – aus dem Meer gerettet werden”.

Das Projektblatt vermittelt wichtige Elemente, die dem nachhaltigen Verständnis der Gründe und Ziele der anti-migrantischen Aktionen dienen. „In der vorherigen Phase belief sich die Projektintervention insbesondere auf die Ausdehnung des südlichen Grenzschutzes und den Kauf von Marineeinheiten, die Unterstützung bei der Instandhaltung der Flotte und die Einrichtung eines Küstenradarnetzes”, so ist zu lesen. „Die Notwendigkeit einer Überarbeitung ergab sich durch die hochkomplizierte Situation des bewaffneten Konflikts in Libyen, der sich im April 2019 zuspitzte und berücksichtigt werden musste. Die Ausbreitung der Corona-Pandemie hat die Krise Anfang 2020 weiter verschlimmert. Wegen der sich verschärfenden Sicherheitslage in Libyen, die zu großen Verzögerungen in der Umsetzung der Phase I geführt hat, und infolge einer Rücksprache mit dem italienischen Innenministerium wurde die Neudefinition der Verpflichtungen der Phase II im Hinblick auf Aktionen im Bereich der Stabilisierung und der Covid-19-Bekämpfung beschlossen. (…) Bisher wurde die technische Schulung der Besatzungen (auch jene bzgl. der Menschenrechte) mit dem Team des GACS durchgeführt und Schlauchboote wurden bereitgestellt. Außerdem wurden vier Wasserfahrzeuge auf einer Baustelle in der Türkei repariert und es wird erwartet, dass sie dem GACS nach dem Ende des Corona-Lockdowns übergeben werden”.

Greift man die Mainstream-Erzählungen in Italien und Brüssel auf, wird die Unterstützung der in Verruf geratenen, libyschen Küstenschutzwache im Rahmen der Phase II des Grenzschutz-Projektes aufgrund der Notwendigkeit, „die Such- und Rettungsoperationen zu verstärken und die Zahl der im Meer gestorbenen Personen weiterhin zu reduzieren” gerechtfertigt. Gleichzeitig wird auf diese Weise „eine Antwort auf die Migrationskrise im zentralen Mittelmeer unter Wahrung der internationalen Gesetzgebung und der Menschenrechte” geliefert. Mittel und Bedingungen der Hilfe vonseiten der EU und Italiens? Das Konzept und die Ausrüstung eines „mobilen MRCC-Zentrums (Maritime Rescue Coordination Centre)”, die Bereitstellung „neuer SAR-Marineeinheiten“ (nicht weniger als drei) und „die Durchführung von gemeinsamen Wartungs- und Reparationstätigkeiten der Einheiten in Libyen.”

„Die Aktion zielt zudem darauf ab, die Ausrichtung der Arbeit der [sog.] libyschen Küstenwache und der General Administration for Coastal Security in Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren wie der European Border and Coast Guard Agency (FRONTEX), den europäischen Luftfahrzeugen EUNAVFORMED Irini, dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) zu unterstützen”, ergänzt das Projektblatt. “Insbesondere der gegenseitigen Ergänzung zum Regionalprogramm EU4Border Security wird nachgekommen, mit dem FRONTEX (mit einem Budget von 4 Millionen Euro, Anm. d. Red.) dazu beiträgt, die Grenzsicherheit der südlichen Nachbarländer zu verstärken und mit den finanzierten Aktivitäten im Bereich der Stabilitäts- und Friedenplanung die Lösung des Konflikts zu unterstützen, ein Abkommen zwischen den gegnerischen Seiten umzusetzen und die Bemühungen auf gemeinschaftlicher Ebene zu verstärken und dadurch einen Rückgang der Gewalt, insbesondere im Süden Libyens, herbeizuführen”.

Kurzum: Ein Deckmantel, der die weitere Beschleunigung der Aufrüstung des Militärs und der lybischen Polizei und die anti-migrantische Militarisierung verschleiern soll. „Ein weiteres, übergeordnetes Ziel der Phase II des Projektes besteht in der Verbesserung der menschenrechtlichen Bedingungen der Migrant*innen und der Geflüchteten, besonders der der Frauen und Minderjährigen. So soll gewährleistet werden, dass die lybischen Autoritäten ihre Aktivitäten im Einklang mit den Menschenrechten anlässlich der SAR-Abhörungen und während der Anlandeverfahren in Zusammenarbeit mit IOM und UNHCR ausrichten”.

Anlässlich dessen hat die Generaldirektion für Einwanderung des Innenministeriums ein Abkommen mit der IOM „für die Umsetzung der Aufgabenbereiche der IOM im Rahmen des Projektes „Support to Integrated Border and Migration Management in Libya” unterschrieben. „Im Nachtrag des zwischen der Europäischen Kommission und dem Innenministerium (am 18. Dezember 2020) beschlossenen Abkommens, wurde der IOM die Aktivität Nr. 6 anvertraut, die darin besteht, das humanitäre Management und die Kapazitäten im Gesundheits-, Grenz- und Mobilitätsmanagement seitens der Autoritäten des libyschen Südens zu verstärken. Genau diese Organisation ist zum Mit-Deligierten des Projektes erklärt worden”, erklärt das Innenministerium.

Am vergangenen 15. Oktober wurde das Ergebnis der – seitens der Generaldirektion für Einwanderung an die IOM vergebenen (modifiziert am 3. November) – öffentlichen Ausschreibung veröffentlicht, um die Menschenrechts-Interventionen mit den Migrant*innen und den Flüchtlingen in Libyen durchzuführen. Der internationalen Institution sind finanzielle Mittel im Umfang von 12.692.831 Euro zugeteilt worden. Aber die Krone der Überraschungen liegt in der vertragschließenden Struktur, die durch diese Ausschreibung deutlich wird: Bei der AID handelt es sich genau um jene öffentliche Einrichtung, die gegründet worden war, um die Aktivitäten der militärischen Einrichtungen unter der direkten Kontrolle des Verteidigungsministers gemeinsam handzuhaben, und deren Sitz sich im Palazzo della Marina, dem Hauptquartier des Generalstabs der Marine, in Rom befindet. Das klingt, als ob es von nun an die Rüstungsindustrien des Verteidigungsministeriums sind, die die Schulungsinterventionen und die Bereitstellung von Mitteln an die anti-migrantischen, libyschen Einheiten koordinieren und dabei ein wachsames Auge sowohl auf einen Teil der Aktionen, als auch auf die Ausgaben der IOM in Libyen haben.

„Die Hauptaktivitäten der AID umfassen die Munitions-Demilitarisierung, die Produktion von Munition und Patronen kleinen Kalibers, die Wartung der Marine- und Landeinheiten und der Waffensysteme, die Produktion von Medikamenten, Gegenmitteln und Schießpulver, den Schiffbau”, so ist auf der Website der Agentur zu lesen. „Die Erschließung des Rüstungsmaterials stellt ein strategisches Kapital dar, insbesondere im Hinblick auf Land-, Flug- und Seemittel und leichte Waffen. Abgesehen davon, dass die Abtretung solcher Materialien eine wichtige Einnahme- und Cash Flow-Quelle für die AID darstellt, ermöglicht es ihr, wichtige Ressourcen für die Verteidigungskräfte einzutreiben, um sie anschließend im gesamten System des Verteidigungssektors zu investieren. Der konstante Austausch und der enge Kontakt zwischen den Verteidigungskräften und anderen militärischen Kräften des Staates, sowie mit Verteidigungskräften anderer Länder und Unternehmen des Verteidigungssektors, lässt ein Bild entstehen, in dem sich Möglichkeiten des Business-Developments konkretisieren.”

Die Liste jener Unternehmen, die Kampfmittel produzieren und mit denen die AID im Bereich der Forschung und der Produktion zusammenarbeitet, ist lang. Insbesondere stechen Leonardo S.p.A., Beretta, Fiocchi, SIMMEL Difesa, Magnaghi und MBDA hervor. Nach der Ernennung des ehemaligen Senators Nicola Latorre zum Generaldirektor hat die Agentur Rahmenverträge mit Fincantieri S.p.A. (zur Erweiterung der Aktivitäten in der militärischen Anlage Castellammare di Stabia und zur Entwicklung von Schiffsausrüstung), mit IVECO Defence Vehicles (gemeinsamer Einsatz des militärischen Anlage Spolette di Torre Annunziata) und mit Intermarine S.p.A. der Familie Colaninno (Bau von schnellen Schiffen und Tragflächenbooten) gemacht.

Die AID entwickelt sich außerdem zu einem wichtigen, nationalen Akteur in der Kommerzialisierung und dem Import-Export-Geschäft von Waffensystemen. Der Dokumentation einer Studie zufolge, die im September 2020 von Giorgio Beretta und Carlo Tombola seitens des Osservatorio Permanente sulle Armi Leggere e le Politiche di Sicurezza e Difesa (OPAL; Beobachtungsstelle für leichte Waffen und Sicherheits- und Verteidigungspolitik) veröffentlicht wurde, hat die Agentur in den Jahren zwischen 2014 und 2019 Exportabwicklungen für etwa 27 Millionen Euro durchgeführt, dem gegenüber stehen 9 Millionen für Importabwicklungen (die Hälfte davon allein im Jahr 2019). Es wurden vor allem große Mengen von als „veraltet“ geltenden Waffen verkauft, darunter 207 Selbstfahrlafetten SIDAM nach Belgien; 206 Panzer M-113 und 24 VCC „Camillino”; 26 Helikopter Sikorsky HH-3F „Pelican”.

„Im Zusammenhang mit den mehr oder weniger effizienten Materialien wurden auch große Mengen an Ersatzteilen veräußert, teilweise ganze Lagerbestände, die auch eigenständige Genehmigungen mit sich gebracht haben”, schreiben Giorgio Beretta und Carlo Tombola. „Alleine zwei von diesen umfassen einen Gesamtwert von etwa 4,6 Millionen Euro: 2018 fast 7 Millionen Stücke für Leopard 1A5 nach Griechenland (1,8 Millionen Euro); 2015 waren es 17 Millionen Panzer M-113 und Selbstfahrlafettem M109L nach Pakistan (2,8 Millionen Euro)”.

Relevant sind auch die Export-Genehmigungen nach Malta (2017 Maschinengewehre Browning 12.7, Koaxialkabel 42/59 und Beretta-Pistolen 92SL) und die Veräußerungen von erheblichen Munitionsmengen verschiedenen Kalibers und Typs (500.000 Stück im Jahr 2019 nach Frankreich und 420.000 im Jahr 2015); Granaten M107 von 155mm (40.000 Stück im Jahr 2016, wahrscheinlich nach Kroatien); 110 Milan-Raketen (2015 nach Estland und 2018 nach Frankreich); Teile der Raketensysteme “Hawk” und “TOW”.

Angesichts dieser Hintergründe kann man bereits jetzt erahnen, worin der Beitrag der AID als Partner des Innenministeriums in den kommenden Etappen des Projektes „Support to Integrated Border and Migration Management in Libya“ bestehen wird: Im Kauf und in der Bereitstellung von weiteren See- und Landmitteln für die Polizeikräfte von Tripoli. Auf der Website der Agentur gibt es schon eine tolle Liste von Schiffen und „veräußerten“ Systemen der Guardia di Finanza, der Staatspolizei und der Carabinieri, die sich wunderbar für die Küstenwache von Tripoli im Mittelmeer anbieten würde: Motorboote mit Außenbordmotor M.S.F. aus Glasfaserkunststoff; Küstenwacheneinheiten der Klasse 600; Offshore-Schiffe V. 5800 “für die Schifffahrt bei jedem Wetter”; schnelle Patroullienschiffe der Klasse 6000 von Intermarine; kleine Vedetten V.A.I. 200 und V.A.I. 500; Kontrollschiffe der Klasse 5000 mit einer Geschwindigkeit über 54 Knoten, Küstenpatroullienschiffe G.L. 1400; Fahrgestelle klasse Squalo; Vedetten Klasse Crestitalia; Jetskis; Presslufthammer “Blob 50” aus Glasfaserkunststoff; Einheit SAR Klasse 800; und so weiter.

Die AID hat auch verschiedene Landfahrzeuge im Angebot, allen voran den Land Rover “Defender” (die Carabinieri sind damit bereits ausgerüstet), den „Defender 90 Soft Top” und den ACM 80/90 Light Off Road Truck (bereits in der italienischen Armee). Die (europäischen) Gelder sind da, der (römische) Wille zur Bewaffnung libyscher Einheiten ebenfalls. Lassen wir uns von den nächsten anti-migrantischen „Geschenke“ überraschen.

Antonio Mazzeo

Übersetzt aus dem Italienischen von Katharina F.